Waffen f├╝r den Frieden – Ein Widerspruch in sich?!

Posted 25. Juni 2015 by rettediewelt under Politik

In diesen Tagen hat die deutsche Bundeswehr ihren ersten Sch├╝tzenpanzer des Typs ÔÇ×PumaÔÇť erhalten. Es d├╝rfte eine Frage der Zeit sein, bis sich die ersten Interessenten aus dem Ausland nach dem neuen Kriegsger├Ąt erkundigen, gilt der ÔÇ×PumaÔÇť doch als das modernste und kampfst├Ąrkste Waffensystem seiner Klasse. Die Verlautbarungen aus verschiedenen Fraktionen, die Armee erhalte viel zu wenige dieser Panzer, lassen jedenfalls darauf schlie├čen, dass die Lobbyisten der Firmen Rheinmetall und Krauss Maffei Wegmann bereits begonnen haben, Argumente vorzutragen, um R├╝stungsexporten den Weg zu weisen.┬áDass Waffen f├╝r den Frieden wirklich nicht wirklich dem Frieden dienen, sollte bekannt sein.

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Waffen f├╝r den Frieden

Fragw├╝rdige Exporte

Sicher gibt es mit Blick auf die deutsche Geschichte F├Ąlle, in denen Gesch├Ąfte auch mit ÔÇ×Waffen f├╝r den FriedenÔÇť auf den ersten Blick als unabdingbar erscheinen: Ersuchen Israels etwa um deutsche ÔÇ×HilfeÔÇť k├Ânnen schlecht abgewiesen werden. Ob dies indes bedingt, mehrere Unterseeboote zu liefern, welche offenbar mit nuklearen Raketen best├╝ckt werden k├Ânnen, darf doch bezweifelt werden: Selbstverteidigung sieht jedenfalls anders aus, und als schiere Drohgeb├Ąrde h├Ątte, wenn ├╝berhaupt, zumindest ein einzelnes Boot gereicht.

Auch die auf den ersten Blick logisch erscheinende Aus-und Aufr├╝stung kurdischer K├Ąmpfer gegen die Terror- und M├Ârderbanden des ÔÇ×Islamischer StaatÔÇť ist nicht alternativlos. Politischer Druck etwa auf die hinreichend ger├╝stete T├╝rkei, den bedr├Ąngten Kurden und Jesiden zur Hilfe zu eilen, h├Ątte vermutlich ├Ąhnliche Erfolge erzielen k├Ânnen wie die Ausr├╝stung kurdischer Verb├Ąnde mit panzerbrechenden Waffen, welche in naher Zukunft gegen wen auch immer auf den best├Ąndig wechselnden Schlachtfeldern dieser Region eingesetzt werden k├Ânnen.
Letzten Endes gibt es wohl keinen Konflikt, der sich jemals durch die Aufr├╝stung einer Partei h├Ątte verhindern oder l├Âsen lassen.

An diese Staaten liefert Deutschland Kriegswaffen

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Waffen f├╝r den Frieden ÔÇô Deutsche R├╝stungsexporte [Infografik: welt.de]

Fragw├╝rdige Partner

Als besonders unmoralisch erweisen sich immer wieder R├╝stungsgesch├Ąfte mit den unheimlichen ÔÇ×Verb├╝ndetenÔÇť aus der Golfregion, denen auch der sozialdemokratische Wirtschafts- und damit R├╝stungsexportminister Gabriel zugetan ist. Panzer an Saudi-Arabien und die Golfemirate zu liefern, bedeutet auch, Gesch├Ąfte mit jenen zu t├Ątigen, welche den IS, Al Qaida und andere Terrorgruppen ideologisch, finanziell und auch logistisch unterst├╝tzen. Dass diese Panzer weniger gegen ├Ąu├čere Gefahren als gegen innere Unruhen eingesetzt werden sollen, sollte f├╝r einen demokratischen Staat wie Deutschland eigentlich ohnehin nicht hinnehmbar sein, denn die Unruhen richten sich gegen stramm diktatorische Unrechtsregimes, denen Menschenrechte weithin unbekannt sind.

Fragw├╝rdige Motive

Mit dem Argument, die ver├Ąnderte Sicherheitslage lasse keine andere Wahl, wird nun zu allem ├ťberfluss auch noch eine Aufr├╝stung des mittleren Osteuropa in Gestalt von Polen und dem Baltikum vorangetrieben. Die Industrie wittert sogar die Chance, die in einem Territorialkrieg mit der Atommacht Russland liegende Ukraine aufr├╝sten zu k├Ânnen, ÔÇô vermutlich m├╝sste das bankrotte Land sogar mit Krediten aus Deutschland und Europa in die Lage versetzt werden, sich mit Ger├Ąten zur ÔÇ×FriedenserhaltungÔÇť einzudecken. Dass der Alptraum eines atomaren Waffengangs in Europa ├╝ber einen neuen Kalten Krieg wieder aufersteht, ist l├Ąngst nicht mehr alleine die Schuld des irrlichternden russischen Pr├Ąsidenten Putin, sondern durchaus auch Resultat der Aktivit├Ąten westlicher und somit leider auch deutscher R├╝stungskonzerne und Waffenexportgesetze, welche den Prinzipien der Friedenserhaltung auf der Welt und speziell in Europa massiv widersprechen.

Eine vern├╝nftige und den Menschen dienende Politik sollte dies schleunigst ├Ąndern, ÔÇô es liegt an uns.